Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Beim Betrieb der Website www.moebeldesignkoerbisch.at beachten wir die anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.

 

Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Möbeldesign Körbisch möchten wir Dich wie folgt informieren:

VERANTWORTLICHE STELLE

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Deiner personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung, wende Dich bitte an die verantwortliche Stelle:

Christian Körbisch

Mostbauerstraße 18

8530 Deutschlandsberg

E-Mail: 

office(@)moebeldesignkoerbisch.at

PERSONENBEZOGENE DATEN

Wir erheben im Zusammenhang mit der Ausführung der von Dir veranlassten Online-Aktivitäten (bspw. Verwendung des Kontaktformulars) personenbezogene Daten, wie z.B. Firma, Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse. Darüber hinaus erheben wir keine personenbezogenen Daten, es sei denn, Du machst diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage per E-Mail oder Telefon oder der Bestellung eines E-Mail-Newsletters. Die vorgenannten Arten von personenbezogenen Daten werden bei uns und dem Homepagehoster gespeichert.

Wir erheben und speichern solche personenbezogenen Daten nur, wenn und soweit die EU Datenschutzgrundverordnung oder andere anwendbare Rechtsvorschriften dies erlauben oder Du als Betroffener eingewilligt hast.

Soweit wir Dir als unseren Kunden/Nutzer über den Dienst oder unentgeltliche Online-Angebote die technischen Voraussetzungen bereitstellen, Deinerseits eine Datenverarbeitung vorzunehmen, sind wir Auftragsdatenverarbeiter lt. DSGVO – verantwortliche Stelle bist in diesem Fall Du als unser Kunde/Nutzer.

ZWECKBESTIMMUNG DER DATENVERWENDUNG

Durchführung von Verträgen und unentgeltlichen Angeboten:

Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten verwenden (d.h. verarbeiten und nutzen) wir in erster Linie für die Begründung und Durchführung von Vertragsverhältnissen sowie zur Ausführung der von Dir veranlassten Tätigkeiten (bspw. unentgeltliche Website-Nutzungsmöglichkeiten, Bestellung des E-Mail-Newsletters), sowie um Deine Anfragen zu beantworten oder Dir Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.

Marketing:

Wir nutzen personenbezogene Daten auch für die Pflege bestehender Kundenbeziehungen, bspw. die Durchführung von Online-Umfragen sowie die Zusendung von Produkt- und Kundeninformationen, ggf. auch von unseren Partnerunternehmen.

Einwilligung:

Soweit für die Zusendung von Produktinformationen oder die Durchführung von Marktforschung (zusammen „Werbezwecke“) nach den anwendbaren Rechtsvorschriften eine Einwilligung erforderlich ist, erfolgt die Zusendung solcher Informationen nur soweit Du uns die Einwilligung erteilt hast. Die Einwilligung kannst Du dann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen; und auch in Fällen, in denen keine Einwilligung für die werbliche Nutzung Deiner Daten erforderlich ist, kannst Du der Datennutzung zu Werbezwecken jederzeit durch Mitteilung an office@moebeldesignkoerbisch.at 

widersprechen. Nach Erhalt Deines Widerspruchs bzw. Deines Widerrufs einer zuvor erteilten Einwilligung stellen wir die Nutzung der betreffenden Daten für Werbezwecke ein.

Darüber hinaus behalten wir uns vor, Deinen Vor- und Nachnamen, Deine Postanschrift und – soweit wir diese zusätzlichen Angaben im Rahmen der Vertragsbeziehung von Dir erhalten haben – Deinen Titel, akademischen Grad, Dein Geburtsjahr und Deine Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung in zusammengefassten Listen zu speichern und für eigene Werbezwecke zu nutzen. Du kannst der Speicherung und Verwendung Deiner Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an die oben beschriebene Kontaktmöglichkeit widersprechen.

Sonstiges:

In anonymisierter Form verwenden wir die bei der Nutzung unserer Online-Angebote anfallenden Daten auch zur Erstellung von Analysen und Auswertungen, die für statistische oder Marketingzwecke genutzt werden können. Hierzu gehören bspw. Analysen über die Nutzungsintensität unserer Online-Angebote und die Beliebtheit einzelner Angebote oder Funktionen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, personenbezogene Daten auch für weitere nach den geltenden Datenschutzbestimmungen zulässige Zwecke zu nutzen, insbesondere zur Wahrung der Datensicherheit und um Störungen sowie dem Missbrauch unserer Online-Angebote (z.B. durch vorsätzliche Angriffe auf EDV-Systeme) vorzubeugen oder solche aufzuklären, unsere Angebote zu verbessern oder Dritte als Subunternehmer mit der Durchführung technischer oder administrativer Dienstleistungen zu beauftragen. Schließlich kann eine Datennutzung auch erforderlich sein aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung, sowie zur Begründung oder Wahrung rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen.

E-MAIL-NEWSLETTER

Wenn Du Dich zu unserem Newsletter anmeldest, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Dir mitgeteilten Daten, um Dir regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter zuzusenden. Wir schicken Dir auch Kundeninformationen, wie eine Erinnerungs-E-Mail bei einem unterbrochenen Kaufvorgang oder eine E-Mail an Deinem Geburtstag, sofern Du das Datum angegeben hast. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch einen Klick auf den Abmelde-Link in der betreffenden E-Mail erfolgen oder durch eine Nachricht an office@moebeldesignkoerbisch.at

DATENWEITERGABE

Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt an von uns beauftragte IT-Dienstleister, insbesondere Rechenzentrumsbetreiber, die einen Zugriff auf personenbezogene Daten aus unserem Verantwortungsbereich haben.

NUTZUNGSDATEN

Beim Zugriff auf unsere Website und die über die Website bereitgestellten Online-Angebote werden bestimmte nutzungsbezogene Angaben erhoben und anschließend verwendet, um Dir die Inanspruchnahme unserer Online-Angebote dauerhaft zu ermöglichen. Hierzu gehören Merkmale zur Identifikation des Nutzers (z.B. Internet-Protokoll-Adresse) und nutzungsbezogene Angaben (z.B. Angaben zu Nutzungsbeginn, -ende und -dauer sowie zu den von Dir genutzten Online-Angeboten). Diese Angaben können Rückschlüsse auf bestimmte oder bestimmbare Personen zulassen und somit personenbezogene Daten sein. Die Erhebung und Verwendung Deiner nutzungsbezogenen Angaben erfolgt ebenfalls unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz. Die IP-Adresse des Nutzers wird bei jedem Vorgang anonymisiert erfasst und gespeichert, um die Verfügbarkeit des Dienstes sowie die Daten- und Informationssicherheit unserer eigenen Systeme sicherzustellen.

AUTOMATISCH ERFASSTE NICHT–PERSONENBEZOGENE DATEN

Wenn Du auf unsere Website zugreifst, werden gelegentlich automatisch (also nicht über eine Registrierung) Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten oder bestimmbaren Person zugeordnet werden können (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domain-Name der Website, von der Du gekommen bist; Anzahl der Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten).

Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Website zu ermitteln und deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.

SICHERHEIT

Möbeldesign Körbisch trifft technische und organisatorische Maßnahmen, die erforderlich sind, um Deine personenbezogenen Daten gegen unrechtmäßige Verarbeitung, gegen unrechtmäßige oder unbeabsichtigte Veränderung oder Löschung sowie gegen Verlust und gegen unberechtigte Weitergabe oder unberechtigten Zugriff zu schützen. Wir haben Sicherheitsstandards implementiert, um Deine uns bereitgestellten personenbezogenen Informationen durch branchenübliche Standards und Technologien zu schützen. Wir überprüfen regelmäßig unser System hinsichtlich potenzieller Schwachstellen und Angriffe und nutzen dabei ein zugriffsgeschütztes Datenzentrum, um die von Dir auf unseren Servern gespeicherten Daten zu schützen. Da das Internet allerdings keine hundertprozentig sichere Umgebung ist, können wir für die Sicherheit der Daten, die Du über das Internet an uns überträgst, keine Gewährleistung oder Haftung übernehmen. Es gibt keine Garantie dafür, dass nicht auf Informationen zugegriffen wird oder dass Informationen nicht offengelegt, geändert oder infolge der Durchbrechung unserer physischen, technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen zerstört werden.

TLS-Verschlüsselung mit https

 

Wir verwenden https um Daten abhörsicher im Internet zu übertragen. Durch den Einsatz von TLS (Transport Layer Security), einem Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet können wir den Schutz vertraulicher Daten sicherstellen. Sie erkennen die Benutzung dieser Absicherung der Datenübertragung am kleinen Schloßsymbol links oben im Browser und der Verwendung des Schemas https als Teil unserer Internetadresse.

EINBINDUNG VON DIENSTEN UND INHALTEN DRITTER

Es kann vorkommen, dass innerhalb unseres Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als “Dritt-Anbieter”) die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit uns dies bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

„COOKIE“–INFORMATIONEN, DIE AUTOMATISCH AUF DEINEM RECHNER ABGELEGT WERDEN

Wenn Du unsere Website besuchst, kann es sein, dass wir Informationen in Form eines „Cookies“ (d.h. einer kleinen Datei) auf Deinem Computer ablegen. Cookies erlauben es uns beispielsweise, eine Website Deinen Interessen anzupassen. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Deines Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies hingegen verbleiben auf Deinem Endgerät und ermöglichen uns oder auch unseren Partnerunternehmen, Deinen Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Du kannst Deinen Browser so einstellen, dass Du über das Setzen von Cookies informiert wirst und somit einzeln über deren Annahme entscheidest oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließt. Wenn Du nicht möchtest, dass wir Deinen Computer wiedererkennen, stellst Du Deinen Internet-Browser bitte so ein, dass er Cookies von Deiner Computerfestplatte löscht, alle Cookies blockiert oder Dich warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird. Die Hilfe-Funktion der meisten Webbrowser erklärt Dir, wie Du Deinen Browser davon abhältst, neue Cookies zu akzeptieren, wie Du Deinen Browser darauf hinweisen lässt, wenn Du einen neuen Cookie erhältst oder auch, wie Du sämtliche erhaltene Cookies ausschaltest.

FACEBOOK

Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz „Soziales Plug-in von Facebook“ bzw. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen findest Du in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wenn Du eine Seite unseres Webauftritts aufrufst, die ein solches Plugin enthält, stellt Dein Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Deinen Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Dein Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Du kein Facebook-Profil besitzt oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt bist.

Diese Information (einschließlich Deiner IP-Adresse) wird von Deinem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert.

Bist Du bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Deinem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Du mit den Plugins interagierst, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button betätigst oder einen Kommentar abgibst, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Deinem Facebook-Profil veröffentlicht und Deinen Facebook-Freunden angezeigt.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Deine diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Deiner Privatsphäre entnimmst Du bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wenn Du nicht möchtest, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Deinem Facebook-Profil zuordnet, musst Du Dich vor Deinem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.

Instagram Datenschutzerklärung

Wir verwenden auf unserer Webseite Funktionen des Social Media Netzwerks Instagram der Firma Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025, USA.

Mit den Funktionen zum Einbetten von Instagram-Inhalten (Embed-Funktion) können wir Bilder und Videos anzeigen.

Durch den Aufruf von Seiten die solche Funktionen nutzen werden Daten (IP-Adresse, Browserdaten, Datum und Zeitpunkt, Cookies) an Instagram übermittelt, gespeichert und ausgewertet.

Sollten Sie ein Instagram-Konto haben und angemeldet sein, werden diese Daten Ihrem persönlichen Konto und den darin gespeicherten Daten zugeordnet.

Die Datenschutzrichtlinien, welche Informationen Instagram sammelt und wie sie diese verwenden finden Sie auf  https://help.instagram.com/155833707900388.

Google+ Datenschutzerklärung

Wir nutzen auf unserer Webseite Funktionen von Google+, dem Social Network der Firma Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA).

Wenn Sie die angebotenen Funktionen voll nutzen möchten, benötigen Sie ein Google Konto.

Auch bei der Nutzung der Funktionen (Google +1 Buttons, Google+ Badge, Follow button, Google+ Share button und Link, Sign-In Button, Hangout Button) ohne Google Konto werden bereits Informationen an Google übermittelt.

Wenn Sie mit Ihrem Google Konto während der Nutzung der oben angeführten Funktionen angemeldet sind, werden Ihre Daten je nach Einstellung auf https://plus.google.com/settings/ weltweit veröffentlicht und von Google gesammelt und ausgewertet.

Welche Daten von Google erfasst werden und wofür diese Daten verwendet werden, können Sie auf https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ nachlesen.

Google Maps Datenschutzerklärung

Wir verwenden Google Maps der Firma Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) auf unserer Webseite.

Durch die Nutzung der Funktionen dieser Karte werden Daten an Google übertragen. Welche Daten von Google erfasst werden und wofür diese Daten verwendet werden, können Sie auf https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ nachlesen.

 

Google Analytics Datenschutzerklärung

Wir verwenden auf dieser Webseite Google Analytics der Firma Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) um Besucherdaten statistisch auszuwerten. Dabei verwendet Google Analytics zielorientierte Cookies.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

 

Pseudonymisierung

Unser Anliegen im Sinne der DSGVO ist die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Webauftritts. Da uns die Privatsphäre unserer Nutzer wichtig ist, werden die Nutzerdaten pseudonymisiert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 EU-DSGVO Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder f (berechtigtes Interesse) der DSGVO.

Deaktivierung der Datenerfassung durch Google Analytics

Mithilfe des Browser-Add-ons zur Deaktivierung von Google Analytics-JavaScript (ga.js, analytics.js, dc.js) können Website-Besucher verhindern, dass Google Analytics ihre Daten verwendet.

Sie können die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

DIE SPEICHERDAUER

Die Daten des Auftraggebers werden zum Zweck der Dokumentation und der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen bis zum Abschluss der Aufträge gespeichert. Soweit gesetzliche, insbesondere handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer bis zur dreißig Jahren betragen.

ÄNDERUNG DIESER DATENSCHUTZHINWEISE

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzhinweise zu ändern. Wir empfehlen Dir, die Website regelmäßig aufzurufen, um Dich über den aktuellen Stand der Datenschutzhinweise zu informieren. Soweit eine bestimmte Art der Datenverwendung von Deiner Einwilligung abhängig ist und sich eine Änderung dieser Datenschutzhinweise auf die betreffende Datenverwendung auswirkt, werden wir – soweit gesetzlich erforderlich – bei solchen Änderungen erneut Deine Zustimmung einholen.

BETROFFENENRECHTE

Der Auftraggeber bzw. dessen betroffene Mitarbeiter haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Recht zur Beschwerde bei der Datenschutzbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, Telefon: +43 1 531 15 – 202525, E-Mail: dsb@dsb.gv.at).

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

1) Allgemeines

Inhaber/Geschäftsführer Christian Körbisch Mostbauerstraße 18 8530 Deutschlandsberg UID-Nummer: ATU 58051958

Stand: 16.04.2018

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Werkbesteller, Käufer oder Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) und uns, möbeldesign KÖRBISCH - Inhaber/Geschäftsführer Christian Körbisch (nachfolgend „Lieferant“), hinsichtlich unserer Waren und/oder Leistungen, insbesondere Kaufverträge, Werkverträge oder sonstige in Auftrag gegebenen Leistungen (Fertigungen, Montagen etc.) abgeschlossen werden.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Steht der Lieferant mit dem Kunden in längerer Geschäftsbeziehung, so gelten diese AGB auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht besonders hingewiesen wird. Die AGB gelten auch für Folgeaufträge, und zwar auch dann, wenn sie nicht gesondert mündlich oder schriftlich vereinbart werden.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Mitarbeitern unseres Unternehmens ist es untersagt, von diesen Bedingungen abweichende Zusagen zu machen. Mündliche Vereinbarungen entfalten nur dann Wirksamkeit, wenn sie schriftlich vom Lieferanten bestätigt werden.

1.4 Es gilt gegenüber unternehmerischen Kunden jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB.

2) Vertragsabschluss/Kostenvoranschläge/Anbote/Planung/Allgemeines zum Vertragsabschluss

2.1 Der Vertragsabschluss kommt mit der an den Kunden übermittelten Auftragsbestätigung des Lieferanten oder, bei deren Fehlen, mit der Durchführung der Lieferung an den Kunden zustande. Der Vertrag kommt jedenfalls aber auch ohne Übermittlung einer Auftragsbestätigung zustande, wenn der Kunde das Angebot des Lieferanten schriftlich annimmt oder das schriftliche Angebot des Lieferanten unterfertigt.

2.2 Kostenvoranschläge und Anbote sind nur dann verbindlich, wenn sie speziell für einen Kunden erstellt und schriftlich abgegeben wurden.

2.3 Sowohl Kostenvoranschläge als auch Angebote haben eine Gültigkeit von 14 Tagen ab Angebotsdatum, außer es wurde eine andere Vereinbarung getroffen.

2.4 Kostenvoranschläge sind entgeltlich, insbesondere dann, wenn diese vom Kunden gewünschte Detailplanungen umfassen. Dieses Entgelt wird bei Auftragserteilung in Abzug gebracht.

2.5 Anbote (Anfahrt, Besichtigung, Vermessung, Besprechung inklusive) mit Entwurfsplanung sind unentgeltlich

2.6. Im Weiteren sind 3D-Detailplanungen, wenn diese vom Kunden gewünscht werden dann entgeltlich, wenn keine Auftragserteilung für das geplante Objekt erfolgt.

2.7 Kostenvoranschläge und Anbote werden nach bestem Fachwissen erstellt; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit unseres Unternehmens liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerhöhungen ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behält sich unser Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten.

2.8 Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben – unabhängig von der Art des Vertragsabschlusses - vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und üblich sind. Als sachlich gerechtfertigt gelten insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen, z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur o.ä.

2.9 Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände über mangelnde Zahlungsfähigkeit des Kunden oder über dessen schlechten wirtschaftlichen Lage bekannt, sind wir berechtigt, alle erbrachten Leistungen sofort abzurechnen, fällig zu stellen und die Fortführung der Arbeiten von der Stellung entsprechender Sicherheiten durch den Kunden abhängig zu machen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB & EU-DSGVO-konforme Information zur Datenverarbeitung

3) Geistiges Eigentum

3.1 Skizzen, Entwürfe, Pläne und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster oder Ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwertung, Vervielfältigung bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung. Bei ihrer Verwendung ohne unsere Zustimmung sind wir zur Geltendmachung einer Abstandgebühr von 25 Prozent der Voranschlagssumme berechtigt.

4) Rücktrittsrecht

4.1 Liegt ein Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes vor besteht die Möglichkeit eines Rücktrittes lt. §3 KSchG.

Im Falle eines berechtigten Rücktritts vom Vertrag dürfen wir einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 20% des Auftragswertes zuzüglich USt. ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens vom Kunden verlangen. Die Verpflichtung zur Zahlung eines Schadenersatzes durch einen unternehmerischen Kunden ist vom Verschulden unabhängig.

Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist zulässig. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, wenn es im Einzelfall ausgehandelt wird.

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Berechtigung zu einem Skontoabzug bedarf einer ausdrücklichen - gegenüber unternehmerischen Kunden schriftlichen – Vereinbarung, sofern auf dem Anbot nichts Gegenteiliges vermerkt wurde. Unberechtigt einbehaltener Skontoabzug wird von uns eingefordert.

5.2 Grundsätzlich gelten sämtliche Waren als ohne Montage bestellt. Eine in Auftrag gegebene Montage wird, wenn nichts anderes vereinbart wurde, nach Regiestunden gegen Nachweis berechnet. Verlangte Mehrarbeit, Überstunden, Nachtstunden und andere betriebliche Mehrkosten sind nach kollektivvertraglichem oder gesetzlichem Zuschlag separat zu bezahlen. Zu sonstigen allfälligen Kosten im Zusammenhang mit einer Montage sie Punkt 12 Mitwirkungspflicht.

5.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

5.4 Bei Vertragsabschlüssen, sind – sofern nichts anderes vereinbart ist – 50 % der Auftragssumme bei Erhalt der Auftragsbestätigung fällig; eine allfällig zugesagte Lieferfrist beginnt erst mit dem Auszahlungstag zu laufen. Weitere 30 % der Auftragssumme sind bei Anlieferung fällig. Falls der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, ist der Lieferant berechtigt, die Anlieferung zurückzuhalten. Der Rest ist fällig bei Fertigstellung und Rechnungslegung. Gelegte Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen fällig. Dies gilt, sofern im Anbot nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.

5.5 Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen sowie Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. zu bezahlen. Die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmer bleiben davon unberührt.

5.6 Kommt der Kunde seinen Zahlungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen der Konkurs oder Ausgleich eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig.

Bei Verbrauchergeschäften gilt dies nur, wenn der Lieferant selbst seine Leistungen bereits erbracht hat, zumindest eine rückständige Leistung des Kunden seit mindestens sechs Wochen fällig ist sowie der Lieferant den Kunden unter Androhung des Terminverlustes und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos gemahnt hat.

5.7 Werden Geräte oder sonstige Materialien vom Kunden bereitgestellt, sind wir berechtigt, dem Kunden 10% von seinen Verkaufspreisen dieser oder gleichartiger Ware zu berechnen. Solche vom Kunden beigestellte Geräte und sonstige Materialien sind nicht Gegenstand einer Gewährleistung.

5.8 Mit den angegebenen Preisen bleiben wir unseren Kunden 2 Monate lang ab deren Bekanntgabe im Wort (ausgenommen der Fall einer gesonderten Preiserhöhungsabsprache). Liegen zwischen Preisbekanntgabe und Lieferungsausführung mehr als zwei Monate, so sind wir berechtigt, zwischenzeitig eingetretene Preiserhöhungen, die durch kollektivvertragliche Lohnerhöhung im Tischlerhandwerk oder durch andere zur Leistungserstellung notwendigen Kosten wie jene für Material, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. erfolgten, entsprechend zu überwälzen. Im Gegenzug werden Preissenkungen dieser Faktoren an den Kunden weitergegeben.

5.9 Die Übermittlung unserer Rechnungen erfolgt grundsätzlich elektronisch, außer der Kunde ersucht ausdrücklich um Übermittlung per Post. Elektronische Rechnungen gelten mit der Übermittlung an die bekannt gegebene E-Mail-Adresse als zugestellt.

6) Reparaturen

6.1 Der Lieferant hat den Kunden auf die Unwirtschaftlichkeit einer Reparatur dann aufmerksam zu machen, wenn der

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Inhaber/Geschäftsführer Christian Körbisch Mostbauerstraße 18 8530 Deutschlandsberg UID-Nummer: ATU 58051958

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Kunde nicht ausdrücklich auf Wiederherstellung um jeden Preis besteht. Erweist sich erst im Zuge der Durchführung der Reparatur und ohne, dass dies dem Lieferanten aufgrund dessen Fachwissens bei Vertragsabschluss erkennbar war, dass die Sache zur Wiederherstellung ungeeignet ist, so hat der Lieferant dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat in diesem Fall die bis dahin aufgelaufenen Kosten bzw. wenn er darauf besteht und dies technisch noch möglich ist, die Kosten für den Zusammenbau zerlegter Sachen zu bezahlen.

7) Liefer- und Versandbedingungen

7.1  Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

7.2  Sollte die Zustellung des Mobiliars beim Kunden zum vereinbarten Termin nicht möglich sein, trägt der Kunde die

Kosten für die erfolglose Zustellung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Lieferant ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Lieferant die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Lieferant die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Lieferant dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

7.4 Bei Selbstabholung informiert der Lieferant den Kunden zunächst per E-Mail oder per Telefon darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail oder telefonischen Nachricht kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Lieferanten an dessen Firmensitz abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

8) Eigentumsvorbehalt

8.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Lieferant bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gefertigten und gelieferten Ware vor.

8.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Lieferant bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Lieferanten ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Lieferanten, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Lieferant wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Lieferanten gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.

9) Gewährleistung

Bei Verbrauchergeschäften gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung. Hiervon abweichend gilt:
9.1 Für Unternehmer

  1. begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche;

  2. hat der Lieferant die Wahl der Art der Behebung;

  3. beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

9.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, sind festgestellte oder feststellbare Mängel unverzüglich anzuzeigen, andernfalls Gewährleistungsansprüche und andere in § 377 UGB genannte Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden können.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe an bzw. der Übernahme durch den Kunden bzw. im Falle deren Unterbleibens, bei Rechnungslegung; sollte der Kunde jedoch bereits vor Übergabe bzw. Übernahme der erbrachten Leistung diese in Verwendung nehmen, so beginnt die Gewährleistungsfrist bereits am diesem Zeitpunkt.

Das Vorliegen eines Mangels im Übergabezeitpunkt hat entgegen der Vermutungsregel des § 924 ABGB der Kunde zu beweisen.

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9.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seinerseits möglicherweise Wartungsarbeiten durchzuführen sind, insbesondere Beschläge und gängige Bauteile sind zu kontrollieren und evtl. zu ölen oder zu fetten, Abdichtungsfugen sind regelmäßig zu kontrollieren, Außenanstriche (z.B. Fenster) sind jeweils nach Lack- oder Lasurart und Witterungseinfluss nachzubehandeln. Diese Arbeiten gehören nicht zum Auftragsumfang, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und Funktionstüchtigkeit der Bauteile beeinträchtigen, ohne dass hierdurch Mängelansprüche gegen den Auftragnehmer entstehen. Dies gilt ebenfalls für die erforderliche richtige Pflege oder die Umgebung, oder den Umgang und die Handhabung der gelieferten Waren.

9.4 Durch den fachgerechten Einbau moderner Fenster und Außentüren wird die energetische Qualität des Gebäudes verbessert und die Gebäudehülle dichter. Um die Raumluftqualität zu erhalten und der Schimmelpilzbildung vorzubeugen, sind zusätzliche Anforderungen an die Be- und Entlüftung des Gebäudes nach Ö-Norm zu erfüllen. Ein insoweit eventuell notwendiges Lüftungskonzept, ist eine planerische Aufgabe, die nicht Gegenstand des Auftrages an unser Unternehmen ist. Diese Aufgabe ist in jedem Fall vom Auftraggeber/Kunden zu veranlassen. Während der Heizperiode ist auf ausreichende Luftfeuchtigkeit zu achten, da ansonsten überhöhte Fugen- und Schadensbildung droht. Mangelnde Wartung oder Erhaltung durch den Kunden führt zum Wegfall der Gewährleistungsansprüche. (Reinigungs- und Pflegetipps werden dem Kunden mit der Rechnung übermittelt).

10) Haftung

Der Lieferant haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

10.1 Der Lieferant haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers

    oder der Gesundheit.

10.2 Verletzt der Lieferant fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird.

10.3  Im Übrigen ist eine Haftung des Lieferanten ausgeschlossen.

10.4  Wenn und soweit der Kunde für Schäden für die wir haften, Versicherungsleistungen durch eine eigene oder zu seinen

Gunsten abgeschlossene Schadenversicherung (z.B. Haftpflicht-, Kasko-, Transport-, Feuer- Betriebsunterbrechungsversicherung u.a.) in Anspruch nehmen kann, verpflichtet sich dieser zu Inanspruchnahme dieser Versicherungsleistung und beschränkt sich dadurch unsere Haftung insoweit auf die Nachteile, die dem Kunden durch die Inanspruchnahme dieser Versicherung entstehen (z.B. höhere Versicherungsprämie).

10.5 Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Natur Maß vereinbart worden ist. Erweist sich ein Plan, eine Maßangabe oder Anweisung des Kunden als unrichtig, so hat der Lieferant den Kunden davon sofort zu verständigen und ihn um entsprechende Weisung innerhalb angemessener Frist zu ersuchen. Die bis dahin aufgelaufenen Kosten treffen den Kunden. Langt die Weisung nicht in angemessener Frist ein, so treffen den Kunden die Verzugsfolgen.

10.6. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass Holz ein natürlicher Werkstoff mit besonderen Eigenschaften ist und trotz Verwendung von gut gelagertem Holz damit gerechnet werden muss, dass Holzmaterial – insbesondere Paneele, 3- Schicht Massivholz- und Sperrholzplatten – schwindet bzw. sich verziehen kann und typischerweise Verfärbungen bzw. Farbänderungen sowie Farb- und Holzstrukturabweichungen eintreten können. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf allfällige daraus resultierende Ansprüche.

11) Schadloshaltung bei Verletzung von Drittrechten

11.1 Schuldet der Lieferant nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Lieferanten von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Lieferanten von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Lieferanten diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Lieferant im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

12) Mitwirkungspflicht

12.1 Erforderliche Bewilligungen Dritter, Meldungen an Behörden, Einholung von Genehmigungen hat der Kunde (Auftraggeber) fristgerecht und eigenverantwortlich sowie auf seine Kosten zu veranlassen. Weiters hat der Kunde zu überprüfen, ob die zu liefernde Ware oder durchzuführende Leistung konform mit den jeweils anzuwendenden rechtlichen Bestimmungen geht.

12.2 Unterbleibt eine entsprechende Überprüfung bzw. die Einholung von erforderlichen Bewilligungen durch den Kunden,

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Inhaber/Geschäftsführer Christian Körbisch Mostbauerstraße 18 8530 Deutschlandsberg UID-Nummer: ATU 58051958

so haftet der Lieferant nicht für die sich daraus ergebende Schäden oder Verzögerungen in der Ausführung und ist überdies berechtigt, die aus der durch den Kunden verschuldeten Verzögerung entstehende Zusatzaufwendungen und -kosten bei diesem einzufordern. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleibt die Anwendbarkeit der Bestimmung des § 1168a ABGB davon unberührt.

12.3 Der Kunde hat im Fall beauftragter Montage dafür Sorge zu tragen, dass am vereinbarten Liefer- bzw. Montagetag die jeweilige Montagestelle zugänglich, frei von allen Hindernissen und fertig für den Einbau des verkauften Produktes ist, widrigenfalls der Lieferant berechtigt ist, allfällig anfallende Zusatzaufwendungen und -kosten vom Kunden zu fordern.

12.4 Beim Anliefern der Ware wird vorausgesetzt, dass das Fahrzeug unmittelbar an das Gebäude fahren und entladen kann. Mehrkosten, die durch weitere Transportwege oder wegen erschwerter Anfuhr vom Fahrzeug zum Gebäude verursacht werden, werden gesondert berechnet. Für Transporte über das 2. Stockwerk hinaus sind mechanische Transportmittel vom Auftraggeber bereitzustellen. Treppen müssen passierbar sein. Wird die Ausführung der Arbeiten des Lieferanten oder der von ihm beauftragten Personen durch Umstände behindert, die der Kunde zu vertreten hat, so werden die entsprechenden Kosten (z. B. Arbeitszeit und Fahrtgeld) in Rechnung gestellt.

12.5 Eventuell ergänzend erforderliche Maurer-, Zimmerer-, Schmiede-, Elektriker- und Malerarbeiten sind vom Kunden grundsätzlich in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten auszuführen. Der Tischler ist nicht berechtigt Arbeiten, die über seinen Gewerberechtsumfang hinausgehen auszuführen. Sollten diese allfälligen Zusatzarbeiten zum vereinbarten Liefer- bzw. Leistungstermin nicht so fertig gestellt sein, dass der Lieferant umgehend mit der Montage beginnen kann, ist er berechtigt, allfällig anfallende Zusatzaufwendungen und -kosten beim Kunden einzufordern.

12.6 Bei notwendigen Verankerungen an Wänden und Decken hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Untergründe zum Anbohren bzw. Befestigen geeignet sind, widrigenfalls entfällt unsere Haftung für sich daraus ergebende Schäden vollständig.

12.7 Das Vertragen und Versetzen von Tür- und Fensterstöcken o.ä., eventuelle Maurerarbeiten, allenfalls erforderliche Gerüste sind vom Kunden bei- bzw. aufzustellen, wenn sie nicht ausdrücklich als im Preis eingeschlossen angeführt werden. Ebenso ist der erforderliche Licht- und Kraftstrom vom Kunden beizustellen.

12.8 Der Kunde ist - allenfalls auch unter Hinzuziehung eines dazu bevollmächtigten Dritten - verpflichtet, nach vertragsgemäßer Lieferung bzw. Leistung diese durch Unterfertigung eines Arbeitsblattes zu bestätigen.

Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, bestätigt er dadurch die mängelfreie Vertragserfüllung.

12.9 Die Gefahr für von uns angelieferte und am Leistungsort gelagerte oder montierte Materialien, Möbel, Geräte o.ä. trägt der Kunde. Vom Kunden verschuldete Verluste und Beschädigungen gehen zu seinen Lasten.

14. Gültigkeit der ABG

14.1 Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tischler“ behalten alle anderen ihre Gültigkeit.

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15) Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, entzogen wird.

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.2, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Ort des Geschäftssitzes des Lieferanten vereinbart. Sowohl für Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher als auch für Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer befindet sich der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz in der EU, aber nicht in Österreich hat. Hat der Verbraucher in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt, so kann er nur bei jenem Gericht geklagt werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt liegt; Der Unternehmer kann diesfalls vom Kunden nur an seinem Geschäftssitz geklagt werden, sofern gesetzlich nicht ein anderer Gerichtsstand gegeben ist.

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